jaeja

AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Jaeja UG (Haftungsbeschränkt) für Teilnehmer des Programms „1 Million Minutes“

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für jeden, der sich als Teilnehmer – nachfolgend auch “Teilnehmer” – genannt des auf der Internetplattform www.jaeja.de der Jeaja UG (Haftungsbeschränkt) – nachfolgend auch „Jaeja“ genannt – enthaltenen Angebotes „1 Million Minutes“ – nachfolgend auch „Rechtsbeziehung“ genannt – registrieren lässt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Zugriff von einem Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Aus Gründen der Lesbarkeit wurde in den AGB die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich die Regelungen auf Angehörige aller Geschlechter.

2. Änderungen der AGB

Jaeja behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. In einem solchen Falle wird dem Teilnehmer die Änderung der AGB per E-Mail mindestens vier Wochen im Voraus ankündigt. Die Änderungen gelten als vom Teilnehmer genehmigt, wenn dieser den Änderungen nicht per E-Mail an die Adresse post@jajea.de innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung der Änderung widerspricht. Für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht darf Jaeja die Rechtsbeziehung nach den Regelungen dieser AGB kündigen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen AGB fort.

3. Anerkennung der AGB

Durch den Antrag auf Registrierung und die Registrierung durch Jaeja (nachfolgend Ziff. 4 unten) kommt eine Rechtsbeziehung zwischen Jaeja und dem Teilnehmer zustande (nachfolgend “Rechtsbeziehung”). Der Teilnehmer erkennt damit die Geltung der AGB als Grundlage der Rechtsbeziehung an.

4. Beschreibung der Rechtsbeziehung

Jaeja ermöglicht registrierten Teilnehmern die unentgeltliche Teilnahme an 25 Übungen entsprechend der Beschreibung auf der Internetseite www.jaeja.de. und die Veröffentlichung deren Bilder und Texte in dem aus dem Projekt resultierenden Buch „1 Million Minutes“

5. Registrierung/Teilnahmeberechtigungen

Teilnahmeberechtigt sind unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre.

Der Teilnehmer hat zur Registrierung die in der Anmeldemaske abgefragten Daten zu übermitteln.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Von ihm verwendete E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Teilnehmernamen oder Passwörter dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Belange und Rechte Dritter zu verletzen oder gegen Gesetze oder die guten Sitten (siehe auch Nr. 11) zu verstoßen. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Teilnehmer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen. Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort, welches er selbst wählt. Der Zugang zu “1 Million Minutes” ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Teilnehmer darf das Passwort nicht Dritten offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, Jaeja unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Teilnehmer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung.

Jaeja ist berechtigt, die Registrierung und demzufolge auch die Aufnahme einer Rechtsbeziehung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

6. Widerrufsrecht

Die Rechtsbeziehung kann vom Teilnehmer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die Jaeja UG (haftungsbeschränkt), Ritterfelddamm 252, 14089 Berlin oder per E-Mail an post@jajea.de zu senden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, ist der Teilnehmer nicht an die Teilnahmebedingungen und diese AGB gebunden.

7. Kündigung

Jaeja hat das Recht, die Rechtsbeziehung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Teilnahme am Programm “1 Million Minutes”.

Jaeja ist insbesondere dann, jedoch nicht abschließend, zur Kündigung berechtigt und die Registrierung zurückzunehmen, wenn der Teilnehmer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, die Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen der AGB verstoßen wird oder hinreichende Anhaltspunkte auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Teilnehmer vorliegen.

Die Kündigung der Registrierung wird dem Teilnehmer schriftlich, per E-Mail mitgeteilt.

Der Teilnehmer hat das Recht, die Rechtsbeziehung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die Jaeja UG (haftungsbeschränkt), Ritterfelddamm 252, 14089 Berlin oder per E-Mail an post@jajea.de zu richten.

8. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform/Erreichbarkeit

Der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf Erbringung der auf www.jaeja.de aufgeführten Leistungen, insbesondere des Programms “1 Million Minutes”. Jaeja behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angaben von Gründen auf der Seite www.jaeja.de die Angebote und die URL´s zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche des Teilnehmers gegenüber Jaeja, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Jaeja steht nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Internetseite www.jaeja.de und die dort bereitgestellten Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Internetseite im Ganzen oder einzelner Angebote.

9. Haftung von Jaeja

Die Haftung von Jaeja für Schäden bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten, also solchen, die die ordnungsgemäße Durchführung der mit dem betreffenden Teilnehmer bestehenden Rechtsbeziehung erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf. Im Falle der Kardinalpflichten ist die Haftung begrenzt auf den bei Beginn der Rechtsbeziehung vorhersehbaren typischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

Der vorstehende Ausschluss oder Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Jaeja.

10. Nutzungsrechtseinräumung

Soweit der Teilnehmer auf www.jaeja.de insbesondere im Rahmen des Programms “1 Million Minutes” Texte, Bilder oder andere Inhalte – nachfolgend insgesamt “Inhalte” genannt – hochlädt, räumt er Jaeja daran unentgeltlich das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte ausschließliche Recht, insbesondere Nutzungsrechte an Urheberrechten und verwandte Schutzrechte im Sinne des Urheberrechts und sonstige Immaterialgüterrechte ein, die Inhalte zeitlich, inhaltlich und örtlich unbegrenzt zu speichern, sie auf der Internetseite www.jaeja.de unentgeltlich um Abruf bereitzustellen, sie zu bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und sie in Online-, Print-, Rundfunk- und sonstigen Medien zu nutzen. Das vom Teilnehmer eingeräumte Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Verwertung der im Programm “1 Million Minutes” hochgeladen Inhalte im Rahmen eines Buchprojektes und den Vertrieb des Buches in beliebiger Auflage.

Eine Verpflichtung von Jaeja zur Verwertung der vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte, insbesondere die Berücksichtigung in einem Buchprojekt, besteht nicht. Das dem Teilnehmer nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes eventuell zustehende Rückrufrecht wegen Nichtausübung der jeweils übertragenen Nutzungsrechte ist für die Dauer von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt des Hochladens ausgeschlossen. Der Teilnehmer ist im Rahmen seines Bestimmungsrechts damit einverstanden, dass eine Benennung und Bezeichnung des Teilnehmers als Urheber im Rahmen der Verwertung der eingeräumten Rechte nicht erfolgt.

Eine Verwendung zu reinen Werbezwecken, insbesondere in Form von Anzeigen, ist nur mit vorheriger Einwilligung des Urhebers zulässig. Die vorgenannten Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung oder einer anderweitigen Beendigung der Rechtsbeziehung des Teilnehmers zeitlich unbeschränkt bei Jaeja.

Der Teilnehmer gewährleistet durch das Hochladen, dass er über die Rechte an den hochgeladenen Inhalten allein und uneingeschränkt verfügungsberechtigt ist und er bisher keine entgegenstehenden Verfügungen getroffen hat und auch nicht treffen wird.

Das Zurverfügungstellung von Inhalten durch den Teilnehmer erfolgt ausschließlich durch Hochladen auf der Internetseite. Für unverlangt in körperlicher Form eingesandte Inhalte wird keine Haftung übernommen.

11. Verantwortlichkeit des Teilnehmers für die Inhalte

Die von ihm hochgeladenen Inhalte, insbesondere soweit diese sich auf Darstellung von Personen und Ereignissen beziehen, keine Rechts-, insbesondere Persönlichkeitsverletzungen darstellen und er dadurch auch nicht andere Rechte Dritter verletzt und hierdurch nicht gegen gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet und/oder die guten Sitten verstoßen wird. Es dürfen insbesondere keine Inhalte hochgeladen werden, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonst verwerflich anzusehen sind und/oder Viren, Trojaner, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (wie z. B. Spam) enthalten oder darstellen und/oder zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Teilnehmer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des auf der Seite www.jaeja.de enthaltenen Angebotes dienen und/oder geeignet sein und/oder zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/ oder zu kommerziellen oder sonst werblichen Zwecken des Teilnehmers oder von Dritten erfolgen.

12. Freistellung von Ansprüchen Dritter

Der Teilnehmer stellt Jaeja von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Jaeja oder deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter Ziff. 10. eingeräumten Rechte bzw. aufgrund eines vom Teilnehmer auf www.jaeja.de verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die vollumfängliche Freistellung von Kosten, die Jaeja, deren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen zur Rechtsverteidigung, sei es gerichtlich oder außergerichtlich, entstehen.

13. Löschung

Jaeja und deren Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Ermessen vom Teilnehmer hochgeladene Inhalte zu löschen. In jedem Falle wird Jaeja Inhalte entfernen, die gegen die Bedingungen in Ziff. 11. der AGB verstoßen.

14. Rechte an sonstigen Inhalten auf www.jaeja.de

Die auf www.jaeja.de bereitgestellten Inhalte sind urheber- bzw. leistungsrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung oder Verwertung der Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Ein Abrufen, Abspeichern und Ausdrucken zu unmittelbaren oder mittelbaren Erwerbszwecken ist unzulässig, dies darf ausschließlich zum Privatgebrauch erfolgen.

15. Schlussbestimmungen

Jaeja ist berechtigt, alle auf der Seite www.jaeja.de erbrachten Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

Auf die Rechtsbeziehung zwischen Jaeja und dem Teilnehmer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Soweit der Teilnehmer nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart. Ansonsten bleibt es jeder Partei unbenommen, die andere Partei an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Diese AGB sind abschließend. Änderungen und Ergänzungen müssen schriftlich vereinbart werden, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernis.

Sollte einzelne Bestimmungen dieser AGB´s ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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